Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der EquipE Software AG

1. Geltungsbereich
Für Beziehungen zwischen Kunden und den nachstehender Gesellschaft:
- EquipE Software AG, Römerstrasse 172, 8404 Winterthur
(nachfolgend "EquipE" genannt) gelten für Dienstleistungen und Produkte
diese AGB, soweit sie als anwendbar erklärt werden und keine
abweichende schriftliche Regelung getroffen wird.
Unsere Bedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von unseren Bedingungen abweichender
Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.
2. Leistungen der EquipE
a) Die EquipE bietet Produkte und Dienstleistungen aller Art
in den Bereichen Computer, Internet, Elektronik, Telekommunikation
und Consulting an und stellt ihre Dienstleistungen im Rahmen des
jeweiligen Vertrages und den betrieblich zur Verfügung stehenden
Ressourcen bereit. Die EquipE behält sich vor, die Dienstleistungen
bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
b) Soweit möglich informiert die EquipE rechtzeitig über
Betriebsunterbrüche, die zur Behebung von Störungen, für Wartungsarbeiten,
Einführung von Neuerungen etc. nötig sind.
c) Zur Vertragserfüllung kann die EquipE Drittanbieter und
Unterlieferanten hinzuziehen.
3. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend ab Lager Winterthur. Die genannten
Preise erlangen erst nach Abgang einer Auftragsbestätigung
durch EquipE Verbindlichkeit.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
a) Sofern nicht andersweitig angegeben gelten alle unsere
Preise ab Lager Winterthur, zuzüglich Versandkosten.
Preisänderungen durch den Lieferanten der
EquipE bleiben in jedem Falle vorbehalten und können an den
Kunden weitergegeben werden.
b) Rechnungen sind, sofern auf den Rechnungen nicht anders
vermerkt, sofort rein netto zur Zahlung fällig. Wird Lieferung
gegen Rechnung vereinbart, behält die EquipE sich das Recht
vor, die Ware auf Kosten des Erwerbers im Eigentumsvorbehaltsregister
eintragen zu lassen. Sämtliche von EquipE
gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
von EquipE.
c) Wenn die Kreditwürdigkeit des Kunden sich verschlechtert,
behalten wir uns das Recht vor, selbst nach teilweisem Versand
der Waren von dem Kunden die ausreichenden Garantien zwecks
guter Durchführung der ergriffenen Verpflichtungen zu fordern.
Falls der Kunde uns nicht zufriedenstellt, haben wir das Recht, die
ganze Bestellung oder einen Teil davon rückgängig zu machen.
d) Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich EquipE das
Recht vor, zukünftige Leistungen nur noch gegen Vorauskasse
oder Nachnahme zu erbringen. EquipE belastet nach Ablauf
des Zahlungstermins 8% p.a. Verzugszins.
e) Falls eine Rechnung bei Verfall unbezahlt bleibt, behalten wir
uns das Recht vor, den Betrag um 15% zu erhöhen, mit einem
Minimum von sFr. 45.
f) Der Kunde kann EquipE nicht die Einrede der Verrechnung
wegen ungehöriger Erfüllung bzw. anderen angeblich bestehenden
Gegenforderungen entgegenhalten.
5. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen für Internet-Dienstleistungen
a) Die Abrechnung erfolgt aufgrund der vereinbarten Bedingungen des betreffenden
Vertrages. Bei sämtlichen von der EquipE ausgewiesenen Preisen ist die Mehrwertsteuer von
zur Zeit (2002) 7,6% (wird dem aktuell gültigen Stand jeweils automatisch angepasst) inbegriffen.
Die Rechnungsstellung erfolgt aufgrund der vereinbarten Preise (Vertrag oder allgemeingültige
Preisliste) und aufgrund der Aufzeichnungen von der EquipE. Bei Einwänden des Kunden
gegen die Rechnungen gelten diese als richtig, sofern durch technische Abklärungen
der EquipE keine Fehler ermittelt worden sind.
b) Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit Vertragsschluss. Bei Zahlungsverzug behält
sich die EquipE rechtliche Schritte und die Sperrung der Dienstleistung vor. Für
Wiederaufschaltung wird eine Bearbeitungsgebühr von sFr. 60 erhoben. Es sind nach
Fälligkeit ohne Mahnung Verzugszinsen von 8 % zu entrichten.
c) Zu viel bezahlte Beträge für Abonnemente werden an die Folgeperiode für dieselbe
Dienstleistung angerechnet oder unter Abzug einer Bearbeitungsgebühr von
sFr. 20 zurückvergütet
d) Preisänderungen sind jederzeit vorbehalten.
6. Lieferung
a) Mit Entgegennahme der Bestellung und Senden der Auftragsbestätigung,
verpflichtet sich die EquipE zur Erbringung und
der Kunde zur Abnahme der Leistung. Im Falle der Annullation
einer Bestellung verpflichtet sich der Kunde, unter Vorbehalt
weiterer Ansprüche , EquipE mit 25% des vereinbarten Preises
für Umtriebe und entgangenen Gewinn zu entschädigen. Im
Falle einer Nichtlieferung steht dem Kunden jedoch frühestens
drei Monate nach dem vereinbarten Liefertermin ausschliesslich
das Rücktrittsrecht zu. Weitergehende Ansprüche werden
wegbedungen.
b) Sonderbauten und Spezialanfertigungen können nach Abgang
einer Auftragsbestätigung von EquipE nicht mehr annulliert
werden.
7. Vertragsschluss / Beginn
a) Die Registrierung bei der EquipE erfolgt schriftlich oder
elektronisch auf vorgegebenen Standardanmeldungen. Der Kunde
anerkennt mit der Antragstellung auf einen Vertrag mit der EquipE
gleichzeitig die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von
der EquipE und verpflichtet sich zu wahrheitsgemässen Angaben
gegenüber der EquipE.
b) Das Vertragsverhältnis beginnt gemäss den Vereinbarungen im
entsprechenden Vertrag.
8. Kündigung und Beendigung
a) Die Mindestdauer, die Kündigungsfrist und der Kündigungstermin
bestimmen sich nach dem jeweiligen Vertragstypus, der mit der EquipE
abgeschlossen wurde. Erfolgt die Kündigung vor Ablauf der vereinbarten
Mindestdauer oder auf einen nicht vereinbarten Termin, ist die
Rückvergütung des Betrages pro rata temporis nicht möglich.
b) Die Kündigung hat mit fristgerechtem, eingeschriebenem Brief zu erfolgen.
c) Bei Kündigung durch den Kunden vor Inbetriebnahme der Dienstleistung
schuldet der Kunde der EquipE sämtliche in diesem Zusammenhang
entstandenen Kosten.
d) Löst die EquipE den Vertrag auf, weil der Kunde rechts- oder
vertragswidrig gehandelt hat oder die gebotenen Dienstleistungen anderweitig
missbraucht hat - auch bei fristloser Auflösung seitens der EquipE - so
schuldet der Kunde der EquipE sämtliche in diesem Zusammenhang
entstandenen Kosten.
9. Haftung für Produkte
a) Weitergehende Rechtsansprüche als die in der Ziffer 11 genannt
gibt es nicht. Es wird jede weitergehende Haftpflicht wegbedungen,
insbesondere besteht keine Haftung für direkte oder
indirekte, mittelbare oder unmittelbare Schäden, die sich aus
dem Gebrauch, durch Fehlleistung oder Leistungsausfall der von
EquipE gelieferten Waren ergeben.
10. Haftung für Internet-Dienstleistungen
a) Die EquipE gewährt für Ihre Dienstleistungen weder den ununterbrochenen
störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten
Zeitpunkt. Die Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung,
der Wartung oder der Einführung neuer Technologien dienen ist hiermit
wegbedungen.
b) Die EquipE übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten
oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten. Jede
Gewährleistung für die versehentliche Offenlegung sowie Beschädigung
oder das Löschen von Daten, die über ihr System gesendet und empfangen
werden bzw. dort gespeichert sind, wird ausgeschlossen.
c) Die EquipE übernimmt keine Verantwortung für Schäden, welche
Kunden durch Missbrauch der Verbindung (einschließlich Viren)
von Dritten zugefügt werden.
d) Jede weitergehende Haftung der EquipE und ihrer Erfüllungsgehilfen
für einen bestimmten technischen oder wirtschaftlichen Erfolg, für indirekten
Schaden wie entgangenen Gewinn, Ansprüche Dritter sowie für Folgeschaden
aus Produktionsausfall, Datenverlust und die Haftung für leichte Fahrlässigkeit
sind unter Vorbehalt weitergehender zwingender gesetzlicher
Haftungsbestimmungen ausdrücklich wegbedungen.
e) Die EquipE behält sich in allen Fällen vor, Schadenersatz geltend zu
machen gegenüber Benutzern bei Delikten (insbesondere bei
Datenkriminalität, Datenmissbrauch und sogenannten Hacking-Angriffen)
auf das Netz oder die Infrastruktur von der EquipE. Dies gilt auch bei
Missachtung der sogenannten "Netiquette".
11. Garantie
a) Wenn nicht anders vereinbart, gelten auf alle EquipE Produkte
eine Garantie von 12 Monaten ab Rechnungsdatum, sofern
keine Eingriffe durch Dritte vorgenommen und die Ware bestimmungsgemäss
verwendet wurde. Wenn nicht anders vereinbart,
werden Garantieleistungen ausschliesslich am Domizil der
EquipE erbracht. Von der Garantie ausgeschlossen sind
Verbrauchsmaterialien wie Batterien, Akkus, Lampen, Toner etc.
b) Wird ein Datenträger (Festplatte, Diskette, Magnetband etc.)
oder ein kompletter PC zur Reparatur der EquipE übergeben,
so trägt der Kunde in jedem Falle die volle Verantwortung für eine
ordentliche Sicherstellung der Daten vor der Übergabe der Sache.
Die EquipE kann für Datenverlust in keinem Falle haftbar
gemacht werden. Achtung: Festplatten (einzeln oder in PCs)
werden beim Reparatureingang generell formatiert.
c) Garantieleistungen werden nur erbracht, wenn:
 der Artikel in der Original oder gleichwertigen Verpackung
transportiert wurde.
 eine ordentliche Fehlerbeschreibung beiliegt.
d) Wenn keine anderen Garantiebestimmungen entgegenstehen,
kann die EquipE Ihre Verpflichtung nach Wahl wie folgt
nachkommen:
 durch Nachbesserung der gelieferten Ware
 durch Ersatz der mangelhaften Ware
 durch einen dem Minderwert entsprechenden Preisnachlass
Wandlung und Minderung seitens des Kunden sind in jedem Fall
ausgeschlossen.
e) Klageanspruch und Einreden des Kunden verjähren mit dem
Ablauf der Garantiefrist.
12. Störungsbehebung bei Internet-Dienstleistungen
a) Kosten für Support durch Dritte werden von der EquipE nicht übernommen.
b) Die Behebung von Störungen aller Art erfolgt schnellstmöglich. Bei
Betriebsunterbrüchen infolge Störungsbehebung, Wartungsarbeiten, Einführung
und Installation neuer Technologien oder ähnlicher Sachverhalte können gegen die
EquipE keinerlei Forderungen geltend gemacht werden.
c) Verlangt ein Kunde die Beseitigung von Störungen, die aufgrund der von der
EquipE auf sein Begehren durchgeführten Untersuchung auf Mängel der vom Anwender
benützten Ausrüstung oder Fehler in deren Handhabung zurückführen lassen, trägt
der Kunde die entstandenen Kosten.
13. Pflichten und Rechte des Kunden
a) Im allgemeinen findet die "Netiquette" Anwendung. Dieses Benimmhandbuch
zum Umgang mit und im Internet findet in allen Belangen der Internet-Verwendung
Anwendung. Der Kunde akzeptiert die "Netiquette" als integrierenden Bestandteil
des Vertrages mit der EquipE.
b) Der Benutzer hat das Recht, seine Waren, Dienstleistungen und sonstige
Angebote dem gewählten Vertrag entsprechend im Internet zu präsentieren.
Er ist für den Inhalt und die Darstellung seiner Präsentation vollumfänglich 
verantwortlich und unterlässt es, Massensendungen zu verschicken oder
anderweitig gegen die "Netiquette" zu verstossen. Der Benutzer verpflichtet sich,
sich an die ethischen und generell akzeptierten Regeln des Zusammenwirkens im
Internet zu halten. Er haftet vollumfänglich für den Inhalt und übernimmt Kosten,
falls solche durch seine Präsentation für die EquipE entstehen. Der Benutzer hat
sicherzustellen, dass seine Verwendung des Internets sich innerhalb des geltenden
Rechts bewegt. Er verpflichtet sich, die internationalen Vereinbarungen insbesondere
betreffend Datenschutz, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Rechte an Marken,
lauteren Wettbewerb und verwandte Gebiete zu respektieren und einzuhalten und
keinerlei Inhalte oder Dienstleistungen zu verbreiten, die gegen den guten Geschmack,
die guten Sitten und Gebräuche verstossen oder sonstwie einen zweifelhaften Inhalt
aufweisen. Insbesondere gilt dies für die Verbreitung, den Verweis auf oder das
Zurverfügungstellen der Verbindungen zur Verbreitung von Pornographie, Anleitung
zu Gewalt oder Verbrechen, Diskriminierung jeglicher Art oder anderweitig
anstössigem Inhalt. Die EquipE ist in keiner Weise verpflichtet, Inhalte von
Kundenangeboten zu prüfen. Die EquipE behält sich vor, bei Bekanntwerden
eines entsprechenden Falles den Vertrag einseitig fristlos zu kündigen und den
Internetzugang per sofort abzuschalten; Schadenersatzforderungen bleiben
vorbehalten, ebenso entsprechende rechtliche und strafrechtliche Schritte. Vom
Anschluss des Kunden dürfen insbesondere folgende Informationen mit
rechtswidrigem Inhalt nicht verbreitet werden oder abrufbar sein: 
 - Unerlaubtes Glücksspiel; speziell im Sinne des Lotteriegesetzes; 
 - Informationen, die Urheberrechte, ähnliche Schutzrechte oder Immaterialgüterrechte verletzen; 
 - Gewaltdarstellungen (StGB 135) 
 - Pornografische Schriften, Darstellungen und Bilder (StGB 197); 
 - Aufruf zu Gewalt (StGB 259); 
 - Rassistisch diskriminierende Inhalte (StGB 261bis); 
c) Sofern einem Kunden derartige rechtswidrige Informationen bekannt werden,
wird er gebeten, dies der EquipE mitzuteilen.
d) Die Untervermietung der bezogenen Dienstleistungen bei der EquipE an Dritte
ist nur und ausschliesslich nach entsprechender Vereinbarung mit der EquipE
erlaubt. Bei Zuwiderhandeln behält sich die EquipE vor, den entsprechenden
Vertrag fristlos zu kündigen oder entsprechende Schadenersatzforderungen
gelten zu machen.
e) Der Kunde ist für die eigenen Hard- und Softwarekomponenten
(inkl. Programme und PC-Konfiguration) verantwortlich. Die EquipE kann keine
Garantie dafür übernehmen, wenn der Internet-Zugang nicht auf allen Endgeräten
einwandfrei möglich ist. Sollten Störungen auftreten, die Massnahmen am Kundenstandort
erforderlich machen und kann die Störung nicht anders behoben werden, so ist der Kunde
verpflichtet, seine Anlage auf eigene Kosten entsprechend anzupassen oder den Betrieb
einzustellen. Andernfalls ist die EquipE berechtigt, den Anschluss einseitig abzustellen.
f) Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass er die nötigen Sicherheitsvorkehrungen
trifft, um einen sicheren Datenfluss zu gewährleisten. Er ist gegenüber der EquipE für
die Benützung seines Accounts verantwortlich. Passwörter und Identifikationen dürfen
Drittpersonen nicht mitgeteilt werden. Geschieht dies durch oder auf Wunsch des
Benützers dennoch, so ist der Account-Inhaber für die allfälligen Folgen verantwortlich.
Insbesondere sorgt der Kunde selbst für die Einhaltung der entsprechenden
Alterslimiten beim Zugriff auf das Internet.
g) Der Benutzer hat sicherzustellen, dass sein Gebrauch des Internets sich innerhalb
des geltenden Schweizer und allenfalls ausländischen Rechts bewegt. Dies umfasst
neben dem Strafrecht insbesondere auch den Datenschutz und die
Ausführungsgesetzgebung, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte.
h) Die im voraus zu bezahlenden Gebühren richten sich nach dem jeweils
abgeschlossenen Individual-Vertrag des Kunden mit der EquipE.
14. Wiederausfuhr
Die Wiederausfuhr der gelieferten Artikel aus der Schweiz ist
ohne schriftliche Einwilligung der EquipE verboten.
15. Beanstandungen
Der Auftrag gilt als gehörig erfüllt, falls der Kunde nicht innert 10
Tagen seit der Erbringung der fraglichen Leistung diese schriftlich
bei der EquipE beanstandet.
16. Besondere Bestimmungen betreffend Internet-Dienstleistungen
a) Der Gebrauch des Internet birgt diverse Datenschutzrisiken für den Benützer.
Die EquipE bemüht sich um möglichst effiziente Sicherung mit wirtschaftlich zumutbaren,
technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen, kann aber keine Garantie
gegen eine missbräuchliche Verwendung abgeben. Jeder Teilnehmer ist für
Massnahmen zur Sicherung und Abschirmung seiner Daten und seines Netzes gegen
das Eindringen oder anderweitige Angriffe auf diese durch unbefugte Dritte selbst
verantwortlich.
b) Sollte der Beweis für einen Hacker-Angriff unter Benutzung einer
Dienstleistung der EquipE vorliegen, behält sich die EquipE das Recht vor,
den Internetzugang ohne Vorankündigung zu deaktivieren. Im Weiteren wird der
betreffende Kunde für unbestimmte Zeit von allen Diensten und Leistungen von der
EquipE ausgeschlossen. Die EquipE behält sich weiter vor, allfällige rechtliche und 
trafrechtliche Schritte gegen den betreffenden Benutzer einzuleiten sowie Schadenersatz
in entsprechender Höhe von ihm zu fordern.
c) Der Kunde anerkennt die Datenbearbeitung und Datenverwendung, soweit diese zu
Erfüllung der vertraglichen Pflichten notwendig ist. Um dem Kunden einen optimalen Service
bieten zu können, gestattet der Kunde die interne Datenbearbeitung und Datenverwendung,
insbesondere um ihn über die gesamte Equipe-Produktpalette zu informieren. Die EquipE
behält sich vor, auf begründetes Begehren Dritter die Identität des Kunden bekannt zu geben.
17. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die EquipE behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit abzuändern. Der Kunde wird
schriftlich oder per E-Mail über Änderungen informiert. Mit Inkrafttreten der Aenderungen
gelten die AGB als akzeptiert.
18. Teilnichtigkeit
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen für
nichtig oder ungültig erweisen, tangiert dies die restlichen Bestimmungen nicht; Diese bleiben
unverändert bestehen und behalten ihre Gültigkeit. Die nichtige(n) Bestimmung(en) ist (sind)
durch möglichst wirtschaftlich gleichwertige, rechtmässige Bestimmungen zu ersetzen.
19. Gerichtsstand 
Auf die vorliegenden Regelungen ist ausschliesslich Schweizerisches materielles Recht unter
Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Für allfällige Streitigkeiten, die sich mittelbar
oder unmittelbar aus diesem Vertrag ergeben, befindet sich der ausschließliche
Gerichtsstand am Domizil der EquipE.

3.6.2002 -  Ersetzt alle vorherigen Geschäftsbedingungen

EquipE Software AG
Römerstrasse 172
8404 Winterthur